Erschienen: 01.07.2010 Abbildung von Thum | Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern | Loseblattwerk mit Aktualisierungen | 2018 | Kommentar mit Rechtsprechung u...

Thum

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern

Kommentar mit Rechtsprechung und Hinweisen für die Praxis

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Kommentar

Loseblattwerk mit Aktualisierungen 2018. Loseblattwerk inkl. Online-Nutzung. Rund 2000 S. Im Ordner

Carl Link. ISBN 978-3-556-01311-3

Das Werk ist Teil der Reihe: Carl Link Kommentare

Produktbeschreibung

Gemeinde- und Landkreisbürger haben ein in der Verfassung sowie in der Gemeindeordnung und Landkreisordnung verankertes Recht, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu initiieren und damit auch außerhalb periodisch stattfindender Wahlen unmittelbar auf die Kommunalpolitik Einfluss zu nehmen.

Aber: Kein Gesetz  sieht ein allgemeinverbindliches Verfahren für die Vorbereitung und Durchführung dieser Abstimmungsereignisse vor.

Folge: Die Verfahrensmodalitäten werden in kommunalen Satzungen geregelt.

Dieses Werk enthält die wichtigsten Rechtsvorschriften, empfohlene Satzungsmuster mit Erläuterungen, unentbehrliche und ausführliche Kommentierungen der Art. 18 a GO und 12 a LKrO für die örtliche Umsetzung sowie umfassende Rechtsprechung.

 

Aus dem Inhalt:

  • Kommentierung der §§18 a GO, 12 a LKrO
  • Vollzugshinweise
  • Satzungsmuster
  • Rechtsprechung

Autoren

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