Erschienen: 31.08.2018 Abbildung von Stierle | Das nicht-praktizierte Patent | 1. Auflage | 2018 | beck-shop.de

Stierle

Das nicht-praktizierte Patent

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Fachbuch

Buch. Hardcover

1. Auflage. 2018

Mohr Siebeck GmbH & Co. K. ISBN 978-3-16-155852-8

Format (B x L): 16.7 x 23.6 cm

Gewicht: 958 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Produktbeschreibung

"Patenttrolle" sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, während die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsansprüche auch "non-practicing entities" zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er löst sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit für das geltende Recht, die unabhängig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfüttert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Überlegungen.

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