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Erschienen: 28.11.2018

Stamm

Vektorstruktur im EPÜ

Mathematik der Patentierbarkeit
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Fachbuch 
2. Auflage 2019. Buch. 350 S. Softcover
Carl Heymanns ISBN 978-3-452-29129-5
Vektordiagramm – Vektoranalyse
Das Buch präsentiert das Vektordiagramm des Patentanspruchs als Zusammenfassung der ersten theoretischen Kapitel. Aus dem weitreichenden innovativen Potential dieser Ausgangsvorstellung entwickelt sich die Vektoranalyse als Arbeitstechnik. Sie erreicht ungewohnte und unerwartete Vorteile, macht Vermischtes, Entlegenes, Unklares in neuem Licht besser erkennbar und besser anwendbar.


Integrale Einheit in grafischer Form
Denn das Vektordiagramm vereinigt als eine integrale Einheit – auf minimalem Raum, ohne Sprache und deutlich sichtbar – was das EPÜ in einzelnen auseinanderliegenden Artikeln und Regeln in zeitlicher Abfolge ausbreitet. Das Diagramm berücksichtigt, was die Praxis missachtet: das Immaterielle des Anspruchs, das dort nicht sichtbar ist. Das Diagramm zeigt und bewertet numerisch im Einzelfall die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit, die Inhaltsänderung und die Schutzbereichsänderung in ihrem Zusammenhang. Der Blick auf diese Gesamtheit als Einheit macht das Vektordiagramm zu einem unvergleichlich wirkungsvollen topografischen Orientierungsinstrument. Es wird jedem Praktiker, jeder Lehre, höchst willkommen sein – ganz besonders in der vielsprachigen internationalen Welt.


Mathematisch begründete neue Erkenntnisse, neue Begriffe, neue Leistungen

  • Der Anfangsgegenstand und seine technischen Merkmale im Patentanspruch bestimmen Komponenten der vertikalen i- und der horizontalen e-Dimension; sie definieren schon das Standardmerkmal mathematisch.
  • Die Beziehungen zwischen den Komponenten definieren neun Gegenstands- und neun Merkmalstypen, darunter die Spezifikation als Standardmerkmal
  • Die Positionen der Kennzeichnung liegen nicht nur zwischen Merkmalen (wie im Patentanspruch), sondern auch zwischen und innerhalb ihrer Komponenten.
  • Daraus folgt: Präzisierte Differenzierung der Verzahnung mit dem Stand der Technik – von unmittelbar praktischer Bedeutung.
  • Das synthetische Überschreiten des analytisch Naheliegend-Hervorgegangenen liegt über dem Fachhorizont.
  • Komparative Arithmetik der Anforderungen erlaubt Einheitsmaße und Normierung.
  • Quantifizierung. Numerische Bewertungen ID, ED des Anspruchs und der Dokumente mittels automatischer Tabellen und Formeln.
  • Das Standardmerkmal ermöglicht die Vektoranalyse als Arbeitsmethode einer sukzessiven, korrigierbaren Annäherung.

Alles in Allem: Jeder der acht Punkte ist ein weiterer Schritt zu einer wissenschaftlich praktischen Entwicklung des Patentrechts.

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Von link iconKurt Stamm, Dipl.-Bauingenieur ETH, Mitglied von Beschwerdekammern i.R., EPA, München