Erschienen: 31.10.2016 Abbildung von Staben | Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung | 1. Auflage | 2016 | beck-shop.de

Staben

Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung

Strukturen eines verfassungsrechtlichen Arguments

lieferbar, ca. 10 Tage

Buch. Softcover

1. Auflage. 2016

Mohr Siebeck GmbH & Co. K. ISBN 978-3-16-154838-3

Format (B x L): 15.6 x 23.6 cm

Gewicht: 350 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Internet und Gesellschaft

Produktbeschreibung

Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschüchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent für die Entscheidungsbegründung herangezogen. Sie bergen vor allem für den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedürfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung.Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rückgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprüfung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.

Top-Produkte dieser Kategorie

Autoren

  • Rezensionen

    Dieses Set enthält folgende Produkte:
      Auch in folgendem Set erhältlich:
      • nach oben

        Ihre Daten werden geladen ...