Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden.

Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation.

Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend beantwortet. Der Autor unternimmt den Versuch, die Hauptprobleme des Verfahrens nach den §§ 1060 ff. ZPO zu untersuchen und die bisherigen Lösungsansätze einer kritischen Analyse zu unterziehen.

Der Verfasser stellt zunächst den Zweck und die Stoßrichtung des Vollstreckbarerklärungsverfahrens dar. Basierend auf dem Zweck wird die – noch immer größtenteils umstrittene – Frage behandelt, für welche Arten von Schiedssprüchen eine Vollstreckbarerklärung überhaupt erforderlich ist. Diese Frage ist eng verzahnt mit der Rechtskraft und den Rechtskraft­wirkungen, die man einem niedergelegten, aber nicht für vollstreckbar erklärten Schiedsspruch zumisst.

Sodann geht der Verfasser auf die zahlreichen verfahrensrechtlichen Probleme der Vollstreckbarerklärung ein. Dazu zählen unter anderem die Abgrenzung des Vollstreckbarerklärungsverfahrens von anderen Verfahrensarten sowie das Verhältnis der verschiedenen konkurrierenden Verfahrens- bzw. Klagemöglichkeiten zueinander.

Einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Frage, inwieweit es im Vollstreckbarerklärungsverfahren noch möglich ist, Einwendungen gegen den im Schiedsspruch festgestellten Anspruch geltend zu machen. Dabei spielt insbesondere auch die Präklusion von Gegenrechten eine zentrale Rolle.