Erschienen: 30.09.2003 Abbildung von Schumacher | Rechtsfragen der sozialen Bemessung von kommunalen Gebühren. | 2003 | 933

Schumacher

Rechtsfragen der sozialen Bemessung von kommunalen Gebühren.

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2003. Buch. 180 S. Softcover

Duncker & Humblot. ISBN 978-3-428-10949-4

Format (B x L): 15,7 x 23,3 cm

Gewicht: 250 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 933

Produktbeschreibung

Der Einsatz von Gebühren als Instrument der Sozialpolitik ist in Politik, Rechtsprechung und Wissenschaft seit mehr als hundert Jahren umstritten. Unlängst hat die Diskussion durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur einkommensabhängigen Staffelung von Kindergartengebühren einen neuen Höhepunkt erreicht. Dies ist Anlaß der umfassenden Untersuchung über die rechtlichen Probleme solcher Sozialtarife.

Der Autor bestätigt dabei die herrschende Meinung. Soziale Ermäßigungen sind zulässig, soweit sie nicht durch kostenüberschreitende Gebührentarife zu Lasten der Besserverdienenden finanziert werden. Auf dem Weg zu dieser Lösung beantwortet Volker Schumacher indes nicht nur die grundsätzlichen Streitfragen. Er nimmt sich auch bisher kaum erörterter Themen an; angefangen bei der Kompetenz der Kommunen für die soziale Staffelung ihrer Gebühren über den Einkommensbegriff im Rahmen dieser Gebührenstaffelungen bis hin zu einer überfälligen Modernisierung des nordrhein-westfälischen Kommunalabgabenrechts.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

Autoren

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