Erschienen: 01.01.1990 Abbildung von Schrameck | Umfang der materiellen Rechtskraft bei Vollstreckungsbescheiden | 1990

Schrameck

Umfang der materiellen Rechtskraft bei Vollstreckungsbescheiden

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1990. Buch. XXII, 289 S. Softcover

Peter Lang Frankfurt. ISBN 978-3-631-42344-8

Format (B x L): 16 x 23 cm

Gewicht: 470 g

Produktbeschreibung

Der Umfang der materiellen Rechtskraft bei Vollstreckungsbescheiden ist in neuerer Zeit heftig umstritten. Eine umfassende Untersuchung dieses fuer die Praxis wichtigen Problemkreises liegt bislang nicht vor. Der Verfasser verfolgt mit der vorliegenden Arbeit das Ziel, auf der Grundlage des geltenden Rechts herauszuarbeiten, ob und in welchem Umfang Vollstreckungsbescheide der materiellen Rechtskraft faehig sind. Dabei werden zunaechst Stand, Bedeutung und Grundlagen der aktuellen Diskussion dargestellt. Die daran anschliessende Untersuchung der einschlaegigen Vorschriften der ZPO, der verfassungsrechtlichen Lage und der fuer die Problemloesung bedeutsamen prozess- und verfahrensrechtlichen Grundsaetze bildet den Schwerpunkt der Arbeit. Im Anschluss an diese Untersuchung wird im letzten Teil der Arbeit die Frage eroertert, ob die materielle Rechtskraft von Vollstreckungsbescheiden nur mit dem von der ZPO zur Verfuegung gestellten Instrumentarium oder auch im Wege einer Klage nach § 826 BGB durchbrochen werden kann. Nach der neueren Rechtsprechung des BGH ist eine solche Klage unter bestimmten Voraussetzungen zuzulassen. Diese Rechtsprechung wird vor allem aus verfassungsrechtlicher Sicht einer kritischen Betrachtung unterzogen.

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