Die Seelen der Gesetze

Es gab eine Zeit, da begannen alle Gesetze mit ausführlichen Präambeln, in denen die Herrscher erzählten, wozu ihre Gesetze gut sind. Die Französische Revolution stellte den Anfang vom Ende dieser Zeit dar und seit der Mitte des 19. Jahrhunderts sind die Gesetze in Frankreich, Deutschland und der Schweiz präambellos – was sie bis auf ein schauderhaftes Intermezzo während des nationalsozialistischen Terrors auch geblieben sind.

Allerdings setzt ab den 1950er-Jahren das Phänomen der Zweckartikel und Zweckparagraphen ein: Es wurde Mode, dass die Gesetze in ihrem ersten Artikel verkündeten, mit welchen Absichten und zu welchen Zwecken sie erlassen wurden. Heute ist diese Mode in den erwähnten Ländern zu einem Standard geworden. In der Schweiz beginnt mittlerweile sogar jedes zweite Gesetz mit einem Zweckartikel.

Die Arbeit setzt sich mit der soeben kurz skizzierten wechselvollen Geschichte der Zweckbestimmungen in Gesetzen aus rechtlicher und politischer Sicht auseinander.