Erschienen: 09.03.2012 Abbildung von Redmann | Möglichkeiten und Grenzen der Beschränkung der Parteifreiheit und -gleichheit diesseits eines verfassungsgerichtlichen Verbotsverfahrens | 1. Auflage 2012 | 2012 | 5302

Redmann

Möglichkeiten und Grenzen der Beschränkung der Parteifreiheit und -gleichheit diesseits eines verfassungsgerichtlichen Verbotsverfahrens

1. Auflage 2012 2012. Buch. 206 S. Softcover

Peter Lang Frankfurt. ISBN 978-3-631-60848-7

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Gewicht: 270 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Europäische Hochschulschriften; 5302

Produktbeschreibung

Wie das Scheitern des NPD-Verbots im Jahr 2003 zeigte, sind die Anforderungen an ein Verfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG hoch. Alternativ zu einem Verbotsantrag wird daher immer wieder das sogenannte «politische Bekämpfen» diskutiert. Damit ist aber nicht nur die argumentative Auseinandersetzung mit extremistischen Inhalten gemeint. Vielmehr unternahmen und unternehmen Legislative und Exekutive erhebliche Anstrengungen, die Freiheits- und Gleichheitsrechte extremistischer Parteien zu beschränken. Der Autor untersucht den Gewährleistungsumfang der grundgesetzlich geschützten Freiheit und Gleichheit nichtverbotener Parteien, um sodann die Verfassungsmäßigkeit verschiedener Beschränkungsansätze zu prüfen.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

Autoren

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