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Bopp / Kircher

Handbuch Europäischer Patentprozess

Das neue Einheitliche Patentgericht - Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Verfahren

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Handbuch

Buch. Hardcover (Leinen)

2., erweiterte Auflage. 2023

XXV, 840 S. mit 2 Karten.

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-78637-2

Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm

Gewicht: 1546 g

Produktbeschreibung

Im Fokus: Europäischer Patentprozess.

Das Handbuch
erläutert das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht besonders praxisorientiert. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Die Schwerpunkte
  • Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
  • Forum shopping
  • der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
  • Sprachenfragen
  • Verhandlungsführung beim EPG (»Case management«,Rolle des Berichterstatters)
  • Beweisrecht (Saisie)
  • taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
  • Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte
  • Verfügungsverfahren
  • EuGH-Vorabentscheidungsverfahren
Die erweiterte 2. Auflage
trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die bevorstehende Arbeitsaufnahme des EPatG ist berücksichtigt.
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