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Peters

Untersuchungsausschussrecht

Länder und Bund

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Buch. Softcover

2. Auflage. 2020

XXXIV, 470 S.

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-71960-8

Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm

Gewicht: 496 g

Produktbeschreibung

Klare Antworten zum Untersuchungsausschuss.

Zu allen Facetten
Knapp, übersichtlich und sehr gut verständlich beleuchtet das Werk das vor allem im Untersuchungsausschussgesetz des Bundes (PUAG) und den Untersuchungsausschussgesetzen der Bundesländer geregelte Untersuchungsausschussrecht. Es berücksichtigt dabei alle beteiligten Rechtsgebiete: Verfassungs-, Parlaments-, Verwaltungs- und Strafprozessrecht ebenso wie die Aspekte des Persönlichkeits- und sonstigen Geheimschutzes. Chronologisch aufgebaut nach dem Ablauf des Verfahrens zeigt das Werk,
  • wie das Parlament den Ausschuss einzusetzen hat,
  • wo die Stolpersteine bei der Formulierung des Untersuchungsauftrags liegen,
  • nach welchen Regeln der Ausschuss zu arbeiten hat,
  • wie die Beweiserhebung erfolgt – insbesondere durch Zeugen und Akten – und
  • wie das Verfahren endet. 
Ein Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten.

Die 2. Auflage
berücksichtigt die jüngsten Änderungen der Untersuchungsausschüsse der Länder und die neu ergangenen Gerichtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte, des Bundesgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgericht und der Instanzgerichte der Zivilgerichts- und Verwaltungsgerichtsbarkeit. Ein neues Kapitel zum Kostenrecht schließt das Werk ab.
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