Außergerichtliche Konfliktlösung im gewerblichen Rechtsschutz

Die außergerichtliche Erledigung eines Streitfalles ist im gewerblichen Rechtsschutz sehr verbreitet, weil hier aus § 93 ZPO die grundsätzliche Notwendigkeit einer Abmahnung vor Klageerhebung hergeleitet wird.

Dazu haben sich in der Praxis spezifische Grundsätze und Verfahrensregeln herausgebildet, die man kennen muß, um Mandanten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes seriös beraten zu können.

Dieser Praktiker-Band verschafft einen schnellen Überblick über die Möglichkeiten der außergerichtlichen Konfliktlösung im gewerblichen Rechtsschutz. Die Darstellung behandelt

• die Vorbereitung einer Auseinandersetzung im gewerblichen Rechtsschutz
• die Abmahnung, ihre Anforderungen und Folgen
• die daraufhin abgegebene Unterlassungserklärung
• die Konsequenzen einer Zuwiderhandlung
• das Verfahren vor der Einigungsstelle der Industrie- und Handelskammern
• den Anwaltsvergleich
• Fragen des materiellen Ausgleichs und seiner Vorbereitung durch Auskunft (z.B. nach dem Produktpirateriegesetz) und Rechnungslegung.

Der umfangreiche Anhang enthält

• Prozessuale Konzentrationsbestimmungen
• Beispiele für Recherchemöglichkeiten
• Merkblatt für die Erteilung von Auskünften zum Stand der Technik
• Anschriften der Einigungsstellen der IHK
• Verordnungen der Länder über die Einigungsstellen gem. § 27a UWG.

Ideal für Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Rechts- und Patentanwälte, Einigungsstellen der Industrie- und Handelskammern.