Klimaklagen

Klimaklagen: Rechtsvergleichende Analyse zu einem hochaktuellen Thema

Klimaklagen sind ein Phänomen der letzten beiden Jahrzehnte. Sowohl natürliche Personen als auch Organisationen wenden sich an die Gerichte, um Klimaschutzmaßnahmen einzufordern oder klimaschädliche Maßnahmen zu beseitigen.

Auch im deutschsprachigen Raum – in Österreich, Deutschland und der Schweiz – kommt es vermehrt zu Gerichtsverfahren zur Klimakrise. Beschwerdeführende versuchen, behauptete regulatorische Lücken zwischen bestehenden und wissenschaftlich oder völkerrechtlich erforderlichen Maßnahmen zu schließen – dies gestützt auf die Behauptung, die unzureichende Klimaschutzgesetzgebung verletze staatliche Schutzpflichten und internationale Rechtsverpflichtungen.

In Österreich und der Schweiz scheiterten Klimaklagen vor dem Verfassungsgerichtshof und dem Bundesgericht an den Zulässigkeitsvoraussetzungen. Anders entschied das Bundesverfassungsgericht, welches der zugrundeliegenden Beschwerde in seinem ”Klimabeschluss“ stattgab.

Anhand von drei Gerichtsverfahren werden in diesem Werk die internationalen und nationalen Rechtsgrundlagen von Klimaklagen erörtert und die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Verfassungsbeschwerden zum Klimaschutz in den jeweiligen Rechtsordnungen verglichen.