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Dr. Ramona Höft, Dr. Tobias Schommer

Kurzarbeit: Abschlussprüfungen

Wie Unternehmen sich erfolgreich vorbereiten und Risiken vermeiden

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06.05.2022 | Online

 

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Ziel Die Kurzarbeit war eines der bestimmenden Themen seit Beginn der Corona-Pandemie. Nun stehen nach den häufig sehr unkompliziert erteilten vorläufigen KUG-Bescheiden die Abschlussprüfungen durch die Bundesagentur für Arbeit an. Dabei müssen die Arbeitgeber die - zudem immer wieder geänderten - formellen Voraussetzungen für die erhaltenen KUG-Erstattungen belegen können. Die potentiellen Fehler bei der Beantragung oder Durchführung der Kurzarbeit sind vielfältig und können für die Unternehmen und die für sie Handelnden persönlich Haftungsrisiken und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Die Veranstaltung klärt über den Prüfungsumfang, die Prüfungsabläufe und die Mitwirkungspflichten der Arbeitgeber auf. Sie erfahren, wie Sie sich als Unternehmen auf die Abschlussprüfung vorbereiten können, um Haftungs- und Strafbarkeitsrisiken zu vermeiden.

Inhalt

Voraussetzungen der Kurzarbeit

- Rechtsgrundlage der Einführung von KUG

- Persönliche und betriebliche Voraussetzungen

- Bezugspunkt der angezeigten Kurzarbeit: Betrieb oder Betriebsteil

- Formelle Voraussetzungen (Anzeige, Fristen)

 

KUG-Bewilligungsverfahren

- Zweistufigkeit des Bewilligungsverfahrens (Anerkennungs- und Leistungsbescheid)

- Die Vorläufigkeit von Bescheiden

- Besonderheit des Verwaltungsverfahren mit drei Beteiligten (ArbGeb, AN, Arbeitsagentur)

- Mitwirkungs- und Informationspflichten des Arbeitsgebers

- Berechnung des KUG (SOLL / IST-Entgelt)

- Abrechnung in Sonderfällen (Urlaub /Feiertage / Arbeitsunfähigkeit / Arbeitszeitkonten / Überstunden / Kündigung

- Formelle Anforderungen (Anträge, Fristen, etc.)

 

Prüfungsablauf und Prüfungsinhalte

- Was prüft die Arbeitsagentur?

- Mitwirkungspflichten der Arbeitgeber

- Dokumentationen / Nachweise

- Dawn Raid unter Einschaltung von Zoll und Staatsanwaltschaft

- Durchsuchung von Geschäftsräumen

- Beschlagnahme von Unterlagen und Daten

- Befragung von Mitarbeitern

 

Prüfungsfolgen

- Das System der Rückabwicklung von Kurzarbeitergeld

- Regressmöglichkeiten gegen den Arbeitgeber

- Haftung der Arbeitnehmer

- Annahmeverzug des Arbeitgebers

- Strafbarkeitsrisiken (Geldbußen / Geldstrafen / Freiheitsstrafen / Einziehung)

- Option der strafrechtlichen Selbstanzeige?

 

Handlungsempfehlungen

- Vertragliche Gestaltungen zur Risikominimierung

- Vorbereitung der Abschlussprüfung

- Möglichkeiten zur Korrektur etwaiger Fehler

- Handlungsempfehlungen für Dawn Raid-Situationen

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