Erschienen: 31.07.2008 Abbildung von Kreis | Die verbrechenssystematische Einordnung der EG-Grundfreiheiten | 2008 | 136

Kreis

Die verbrechenssystematische Einordnung der EG-Grundfreiheiten

lieferbar, ca. 10 Tage

2008. Buch , Buch. 236 S

Kovac. ISBN 978-3-8300-3872-6

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Das Werk ist Teil der Reihe: Strafrecht in Forschung und Praxis; 136

Produktbeschreibung

Das Recht der Europäischen Gemeinschaft nimmt einen immer stärker werdenden Einfluss auf die nationalen Rechtsordnungen. Auch das Strafrecht kann sich dem nicht entziehen. Vor allem die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes ist ein seit Jahrzehnten ungebrochen dynamischer Prozess. Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages sind dessen deutlichste und wirkungsvollste Ausprägung. Durch den Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts können sie eine nach nationalem Recht gebotene Strafe verhindern.

Der Verfasser versucht diese Wirkung der EG-Grundfreiheiten auf das deutsche Strafrecht zu systematisieren. Dazu beschreibt er zunächst das Spannungsverhältnis zwischen dem Gemeinschaftsrecht und dem nationalen Strafrecht. Er zeigt eine Vielzahl an Fälle auf, in denen die Grundfreiheiten unmittelbar oder mittelbar das Strafrecht beeinflussen. Anschließend unternimmt er eine probeweise Einordnung in die anerkannten Deliktsstufen und überprüft diese Einordnung auf deren Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht. Er beweist, dass das Gemeinschaftsrecht eine Vielzahl an Einordnungsmöglichkeiten in die strafrechtliche Systematik zuließe. In der Abhandlung wird aber auch deutlich, dass mit der herrschenden Verbrechenslehre nur eine einzige Einordnungsmöglichkeit zu vereinbaren ist: die Grundfreiheiten müssen Rechtfertigungsgründe sein.

Der Verfasser zeigt auch, dass die Grundfreiheiten keinen über die Frage der Rechtmäßigkeit hinausgehenden unmittelbaren Einfluss auf das nationale Strafrecht haben. Insbesondere verstößt es gegen die europarechtliche Kompetenzverteilung, misst man die Art und das Maß einer Kriminalstrafe an den Grundfreiheiten. Gleichwohl können sie einen mittelbaren Einfluss auf die Sanktion haben, wenn sie ein unüberwindbarer Faktor bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung sind.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

Autoren

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