Erschienen: 30.04.2012 Abbildung von Klingele | Umweltqualitätsplanung | 2012 | Zur Integration der gemeinscha... | 61

Klingele

Umweltqualitätsplanung

Zur Integration der gemeinschaftsrechtlichen Luftreinhalte- und Wasserbewirtschaftungsplanung in das nationale Umweltrecht

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2012. Buch. 396 S. 1 s/w-Abbildung, 1 s/w-Tabelle. Softcover

Kovac. ISBN 978-3-8300-6266-0

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Gewicht: 513 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Umweltrecht in Forschung und Praxis; 61

Produktbeschreibung

Diese Freiburger Studie bildet aus Luftreinhalte- und Wasser­bewirt­schaftungs­planung den neuen Planungstypus der Umweltqualitätsplanung heraus. Sie soll unionsweit im (Luft-)Immissions- und Gewässerschutzrecht die Einhaltung von Gesundheits- und Umweltstandards sichern. Ihr Ursprung liegt im Europarecht, konkret in der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 96/62/EG und ihren Tochterrichtlinien (mittlerweile vereint in der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG) sowie der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG. Anhand der Umweltqualitätsplanung zeigt die Autorin auf, wie die durch die Europäisierung angestoßene Finalisierung und die Orientierung an Immissionswerten das deutsche Verwaltungsrecht verändern.
Bislang ist es dem (Luft-)Immissions- und Gewässerschutzrecht nicht gelungen, die Belastungen durch Schadstoffeinträge zufriedenstellend zu vermindern: Probleme bereiten diffuse Quellen – insbesondere Verkehr und Landwirtschaft – sowie die Summation unterschiedlicher Emissionen an sogenannten hot-spots. Die Umweltqualitätsplanung soll nun Abhilfe schaffen. Die Untersuchung stellt die einschlägigen Planungsinstrumente (Luftreinhalte- und Aktions- bzw. Kurzfristplan im Luftreinhalterecht sowie Maßnahmen­programm und Bewirtschaftungsplan im Wasserbewirtschaftungsrecht) vor. Die Verfasserin analysiert die europarechtlichen Anforderungen und vor der Kontrastfolie der in der Praxis gescheiterten Vorgängerplanungen die deutsche Umsetzung.
Anschließend wird die Umweltqualitätsplanung im Gefüge der Staats­gewalten verortet und werden die Rechtsfragen der Umweltqualitätsplanung wie Bindungswirkung, Rechtsform und Rechtsschutz beantwortet. Beim Letztgenannten liegt ein Schwerpunkt auf der Frage, ob und wieweit ein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Planerstellung besteht. Den Abschluss bilden die Einordnung dieses Planungstypus im System des deutschen Umweltplanungsrechts und Empfehlungen zu seiner Ausgestaltung.

Autoren

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