Die duale Rundfunkordnung in Deutschland

Die Medienlandschaft befindet sich, wie am Beispiel des Fernsehens analysiert wird, in einem tiefgreifenden Umbruch. Die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten durch den neuen Haushaltsbeitrag spielt dabei eine Schlüsselrolle. Der Modellwechsel hat nämlich unerwartete Mehreinnahmen in Milliardenhöhe beschert und dort, wie die KEF-Anmeldungen von ARD und ZDF zeigen, zusätzlichen Gebührenhunger entfacht.

Im Wettstreit mit den privaten Fernsehanbietern um Marktanteile und Quoten haben sich die öffentlich-rechtlichen Vollprogramme immer mehr der privaten Konkurrenz angepasst. Auch die öffentlich-rechtlichen Vollprogramme werden von massentauglicher Einheitsware dominiert, die Quote bringt. Trotz eines milliardenschweren Beitragsaufkommens fehlt dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen ein unverwechselbares öffentlich-rechtliches Leistungsprofil. Traditionelle Gründe für ein Marktversagen, die einst die Existenz des historisch gewachsenen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine steuerähnliche Finanzierung legitimierten, sind heute so gut wie nicht mehr feststellbar. Das Werk beschäftigt sich daher mit der Frage, ob das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine medienpolitische Sonderstellung noch zeitgemäß und gerechtfertigt sind.

Der Siegeszug des Internets hat in der Medienlandschaft zu komplexen Veränderungen geführt mit einer Individualisierung und Fragmentierung der Gesellschaft. Der Vorschlag der Studie, einen für beide Säulen der dualen Rundfunkordnung offenen Qualitätssicherungsfonds einzurichten und aus Mitteln des Beitragsaufkommens zu dotieren, versucht einen vermittelnden Lösungsweg zwischen Befürwortern und Kritikern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Fonds verbindet als Arkade die beiden Säulen der heutigen dualen Rundfunkordnung. Grundlage für ein ökonomisches Modell bildet die Theorie der zweiseitigen Märkte, die eine neue Sichtweise auf den Fernsehmarkt eröffnet. Der Qualitäts­sicherungs­fonds hat Leuchtturmcharakter und bietet Public Value mit einer gesellschaftlich gewünschten Programmqualität. Damit sind zwar weitere Kosten verbunden, die jedoch gut investiert im Prozess der Meinungsbildung einen wesentlichen Beitrag für eine funktionierende und wertebildende Demokratie darstellen.