Erschienen: 14.09.2016 Abbildung von Gilsdorf | Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts | 2016

Gilsdorf

Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts

2016. Buch. 188 S. Hardcover

Lang, Peter GmbH. ISBN 978-3-631-67844-2

Format (B x L): 14.9 x 21.6 cm

Gewicht: 348 g

Produktbeschreibung

Der Autor setzt sich mit dem Streitgegenstandsbegriff in Wettbewerbs- und Kennzeichenverfahren auseinander. Er zeigt einen Lösungsansatz für die Folgeprobleme auf, die hervorgerufen wurden, als der BGH unter Abkehr von der vorherigen Praxis mit seinem "TÜV I"-Beschluss im Jahr 2011 die alternative Klagehäufung auch in wettbewerbs- und kennzeichenrechtlichen Prozessen für unzulässig erklärte. Er erläutert eine alternative Streitgegenstandsabgrenzung, welche sich an den Lehren von Georgiades und Henckel orientiert. Dabei stellt er - anders als derzeit überwiegend vertreten - nicht auf sachverhaltliche Kriterien, sondern auf die Konkurrenzverhältnisse der zur Begründung des Unterlassungsbegehrens vorgebrachten materiell-rechtlichen Ansprüche ab.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

Autoren

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