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Fachinfo-Magazin - Hohe Schmerzensgeldbeträge (HSB) - Ausgabe 02/2019

Fälle und rechtliche Beurteilungen

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2019. Zeitschrift. Rund 20 S. pdf-Format

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Künstlich verlängertes Leben nicht als Schaden anzusehen

Kein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen lebenserhaltender und leidensverlängernder Maßnahmen

Das Oberlandesgericht hatte dem Sohn eines dementen Patienten, der jahrelang bis zu seinem Tod über eine Magensonde künstlich ernährt worden war, ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 Euro wegen „unnötiger“ leidensverlängernder Maßnahmen zugesprochen. Der BGH hat dementgegen entschieden, dass das Leben – auch ein leidensbehaftetes Weiterleben – nicht als Schaden anzusehen ist. Die Zahlung eines Schmerzensgeldes sei somit nicht gerechtfertigt, so das Urteil.


Im Fachinfo-Magazin HSB stellt RiBGH a.D. Wolfgang Wellner diesen und vier weitere Fälle vor, bei denen Schmerzensgelder von bis zu 500.000 € zuerkannt wurden:

  • Kein Schmerzensgeld bei Arbeitsunfällen im Falle eines Haftungsprivilegs des Schädigers
  • Unterlassene Blutzuckerwertbestimmung in lebensbedrohlicher Situation eines Neugeborenen
  • Kollision eines Motorrades mit einem landwirtschaftlichen Gespann im Gegenverkehr
  • Keine Schmerzensgeldbemessung nach einzelnen Ausprägungen der Behinderung eines schwer geburtsgeschädigten Kindes

Wolfgang Wellner war Richter des für das Schadensersatzrecht zuständigen VI. Zivilsenats des BGH und ist Mitherausgeber der Urteilssammlung „Hacks/Wellner/Häcker – Schmerzensgeldbeträge“.Das von ihm herausgegebene Fachinfo-Magazin HSB – Hohe Schmerzensgeldbeträge erscheint alle vier Monate.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

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