Human Rights Protection and Policing in Nepal

Das Handbuch stellt eine Zusammenstellung der wichtigsten internationalen und nationalen Rechtsstandards für die Nepal Police dar. Es liefert damit bezogen auf den Zeitraum 2019/2020 eine konkrete Einschätzung der Umsetzung menschenrechtlicher Standards durch die Nepal Police in der Praxis und will einen Beitrag für den Aufbau einer effektiven und nachhaltigen Polizeiarbeit leisten. Das Handbuch soll den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen in Nepal fördern, die den Bürgern die Anerkennung ihrer Rechte durch staatliche Institutionen garantieren und darüber hinaus die Bindung der Behörden und Gerichte an die Menschenrechte verlässlich sicherstellen.

Um einen solchen umfassenden und gründlichen Schutz der Menschenrechte in der nepalesischen Polizeiarbeit zu gewährleisten, muss das nationale Recht Nepals mit den für das Land verbindlichen internationalen Konventionen und Verträgen sowie den völkerrechtlich verbindlichen Erklärungen in Einklang stehen. Daher wird das nationale Recht an den für die Polizeiarbeit geltenden Prinzipien und Richtlinien der Vereinten Nationen auf der Grundlage des „International Human Rights Standards for Law Enforcement – A Pocket Book on Human Rights for the Police“ gemessen, das als leicht zugängliches und tragbares Nachschlagewerk für Polizeibeamte konzipiert ist.

Die vorliegende Arbeit stellt den Beitrag der Universität Passau zu dem vom Auswärtigen Amt geförderten Projekt „Criminalization of Torture and Enforced Disappearance in a Federal Nepal” (April 2019 bis Dezember 2020) dar. Neben dem Research Center Human Rights in Criminal Proceedings (HRCP) der Universität Passau waren die International Commission of Jurists (ICJ) sowie die NGOs Advocacy Forum und Terai Human Rights Defenders Alliance (THRDA) als Partner an dem Projekt beteiligt.