Die Demokratie und die Menschenrechte in Marokko

Das Königreich Marokko hat für die EU eine geopolitische Bedeutung und zudem einen besonderen Status. Allerdings ist die Beachtung von Demokratie und Menschenrechten in Marokko nicht unproblematisch, auch wenn in den letzten Jahren in beiden Bereichen mehr oder weniger Fortschritte erzielt wurden. Die EU gewährt Marokko u. a. umfangreichere finanzielle Unterstützung, und zwar mit ausdrücklichem Hinweis auf die Reformfortschritte.

Das erste Kapitel widmet sich überblicksartig der Frage der Verankerung der internationalen und regionalen Mechanismen des Menschenrechts­schutzes in Marokko und behandelt die Schwierigkeiten bzw. Hindernisse, die diesem Ziel im Wege stehen. Das zweite Kapitel behandelt die politischen Verhältnisse und die Situation der Menschenrechte unter der Regentschaft des Königs Hassan II., aber auch unter der Herrschaft des jetzigen Königs Mohammed VI.

Da die Auslösung der Proteste und die Revolutionen im arabischen Raum nicht von geringer Bedeutung für Marokko sind, wird im dritten Kapitel die Frage der marokkanischen Version des "arabischen Frühlings" erörtert. Das vierte Kapitel beschäftigt sich mit dem Verlauf der Euro-Mediterranen Beziehungen bzw. der Entwicklung der Euro-Marokkanischen Partnerschaft seit der Unabhängigkeit Marokkos.

Die EU wird ebenfalls mit Blick auf ihre internen rechtlichen Bedingungen betrachtet. Dies schließt die Berücksichtigung einzelstaatlicher Interessen ein. In diesem Rahmen entscheidet sich der Erfolg der politischen Konditionalität. Damit wird sich das fünfte Kapitel, das auch als letzte und umfangreichste Kapitel dieser Arbeit ist, beschäftigen. Dabei wird die Demokratie- und Menschenrechtsklausel der EU analysiert.

Um der Politik Anregung zu liefern, wird diese Studie Hinweise auf das allgemeine Potenzial der EU-politischen Konditionalität geben. Mit anderen Worten ist diese Arbeit eine kritische Reflexion des Handelns von Marokko und der EU in juristischer und politischer Hinsicht. Diese Fragen sind vor allem für jene meiner Adressaten von Interesse, die sich mit den Beziehungen zwischen EU und, in diesem Fall, den Mittelmeer-Drittländern (MDL) bzw. den Maghreb-Staaten befassen.