Wirkungsweise und Wirksamkeit der Beschäftigungspflicht aus § 154 SGB IX

Die Autorin untersucht die gesetzliche Umsetzung der völker-, unions- und verfassungsrechtlich notwendigen Beschäftigungsförderung für schwerbehinderte Menschen, die zuvörderst mithilfe einer Beschäftigungspflichtquote sowie zahlreicher sie flankierender Regelungen umgesetzt wird. Hierbei kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Pflichtquote aktuell nur eine geringe Wirksamkeit aufweist. Die Ursachen werden vor allem in einem Konzept einer »freiwilligen Pflichtenerfüllung« sowie einer Selbstverantwortung und Privatisierung verortetet. Der Staat selbst übernimmt hingegen nur wenig eigene Verantwortung. Dabei wird auch ein bestehendes Missverhältnis zwischen Beschäftigungsanreizen und hindernissen aufgezeigt, das weder mithilfe der Ausgleichsabgabe noch anderen Mechanismen ausgeglichen wird. In einem weiteren Schritt werden von der Autorin umfassende Reformvorschläge diskutiert, um die Inklusion und Teilhabe schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt zeitnah nachhaltig zu verbessern.
»Effectiveness and Efficiency of the Employment Obligation under Section 154 of SGB IX. Analysis of the Effectiveness of Employment Promotion for Severely Disabled Persons«: The author examines the legal implementation of employment promotion for severely disabled people, which is primarily implemented with the help of an employment quota and numerous accompanying regulations. The reasons for the low effectiveness of the quota are primarily attributed to a concept of »voluntary compliance« as well as personal responsibility and privatization. Finally, comprehensive reform proposals are discussed.