Erschienen: 29.02.2012 Abbildung von Dost | Das russische Verfassungsrecht auf dem Weg zum Föderalismus und zurück | 1. Auflage 2012 | 2012

Dost

Das russische Verfassungsrecht auf dem Weg zum Föderalismus und zurück

Zum Konflikt von Rechtsnormen und -wirklichkeit in der Russländischen Föderation von 1991 bis 2009

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1. Auflage 2012 2012. Buch. 466 S. Softcover

Ibidem. ISBN 978-3-8382-0292-1

Format (B x L): 15 x 21 cm

Produktbeschreibung

Große Territorialstaaten organisieren sich häufig föderal. Die „scheinföderale“ Tradition der UdSSR bot der Russischen Föderation allerdings keine guten Startbedingungen. Ihre Entwicklung vor und nach 1993 führte zu einem Nebeneinander sich widersprechender Bestimmungen auf zentraler Ebene und in den sog. Föderationssubjekten (Gliedstaaten).

Rechtsnormen reflektieren in der Russischen Föderation noch häufiger als in anderen Staaten aktuelle Machtkonstellationen und sind unbeständig. Darüber hinaus führt die teilweise Selbständigkeit der Föderationssubjekte in der Rechtswirklichkeit angesichts autoritärer Regionalregime zu einer Verstärkung von Rechtsunsicherheit. Auch die jüngste Stärkung zentripetaler Tendenzen hatte nicht mehr, sondern eher weniger Rechtsstaatlichkeit zur Folge.

Insofern als Verfassungswirklichkeit nur anhand informaler Prozesse dargestellt werden kann, entwickelt diese Studie eine „Theorie des Informalen“. Darauf aufbauend werden der verfassungsrechtliche föderale Aufbau, die Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen, die föderalen Institutionen und der Beitrag der föderalen Gliedstaaten zum Gesetzgebungsprozess sowohl mit traditionellen juristischen Methoden als auch auf informale Prozesse hin untersucht.

Nach einer Betrachtung der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zu föderalen Fragen wird das spezifische Verhältnis zweier Subjekte, der Republik Tatarstan und des Sverdlovsker Gebiets, zum Moskauer Zentrum analysiert. Beide Regionen ringen um die Stärkung föderaler Tendenzen, und es werden ihre Erfolge kurz bilanziert.

Die Arbeit wirft über eine rechtliche Untersuchung hinaus Licht auf die politische und gesellschaftliche Wirklichkeit des russischen Föderalismus.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

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