Erschienen: 30.04.2010 Abbildung von Dörfer | Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat | 2010

Dörfer

Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat

Die Bundesstaatsverfassung im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Eine Untersuchung nach Schwerpunkten

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2010. Buch. 266 S. Softcover

Duncker & Humblot. ISBN 978-3-428-13180-8

Format (B x L): 15,7 x 23,3 cm

Gewicht: 350 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht; 1159

Produktbeschreibung

In seiner Arbeit belegt Bert-Sebastian Dörfer die These, dass die Rechtsprechung des BVerfG maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung des deutschen Föderalismus genommen hat. In dieser Untersuchung werden der Umfang und die Qualität des prägenden Einflusses des BVerfG herausgearbeitet und kritisch bewertet. Die thematischen Schwerpunkte der Analyse beziehen sich auf den Kern der Bundesstaatsverfassung: 1. Die theoretisch-konstruktive Erfassung des Bundesstaates, 2. Die Staatlichkeit der Länder, 3. Das Bundesstaatsprinzip mit dem Unterprinzip der Bundestreue, 4. Die Gesetzgebung im Bundesstaat mit den Schwerpunkten der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes und dem Zustimmungsvorbehalt des Bundesrates sowie 5. Der horizontale Länderfinanzausgleich und die Bundesergänzungszuweisungen.

Die Untersuchung der repräsentativen Entscheidungen konkretisiert und bewertet die maßgeblichen Impulse des BVerfG und setzt sich mit ihnen differenziert auseinander. Rechtsprechungsübergreifend werden Kontinuitäten und Widersprüche herausgearbeitet und föderalistische wie zentralistische Tendenzen kritisch hinterfragt und bewertet.

Im Ergebnis gelangt der Autor zu einer differenzierten Einschätzung. Einerseits hat das BVerfG die föderale Position der Länder maßgeblich gestärkt, indem es ihnen Staatsqualität zuerkannt und diese inhaltlich konkretisiert hat. Andererseits hat die inkonsistente und verfassungspolitisch geprägte Rechtsprechung zur Gesetzgebung im Bundesstaat maßgeblich zur Legitimationskrise des Föderalismus beigetragen.

Ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2009.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

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