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Arbeitsplatzsicherung als Herausforderung – ein wichtiges Thema für Betriebsräte

Ein paar Fragen an Marcus Schwarzbach, Autor des neuen Fachratgebers „Arbeit sichern - Positives Krisenmanagement - Wie Personalrat und Betriebsrat Arbeitsplätze  stärken“, Walhalla Fachverlag.

Neue Technik, Verlagerung von Arbeit oder Umstrukturierungen – Arbeitsplätze können aus unterschiedlichen Gründen gefährdet sein.

 

Angenommen, der Arbeitgeber konfrontiert den Betriebsrat mit seinen Planungen für das nächste Jahr, insbesondere die Kosten im Personalbereich zu senken und teilt dies dem Betriebsrat mit. Wie dieses Ziel erreicht werden soll, ließ der Arbeitgeber zunächst offen. Konkrete Zahlen, wie viele Mitarbeiter entlassen werden sollen, nannte er nicht. Der Betriebsrat muss eine Strategie entwickeln. Wie geht er vor?

Marcus Schwarzbach: Betriebsräte stehen Personalabbau-Drohungen häufig hilflos gegenüber. „Entschieden ist entschieden, da können wir nichts machen“, ist oftmals die Einschätzung auch gestandener Arbeitnehmervertreter. Die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten zeigen jedoch, dass Betriebsräte durchaus unternehmerische Planungen kritisch hinterfragen können. Dabei ist der Grundsatz wichtig, je früher sich die Arbeitnehmervertretung einbringt, umso eher können die Führungsentscheidungen verhindert oder verändert werden. Dies setzt ein entschlossenes Vorgehen bei der Informationsbeschaffung voraus.

 

Was heißt das konkret?

Schwarzbach: Besondere Bedeutung haben für Betriebsräte die Möglichkeiten zur Beschäftigungssicherung nach § 92a BetrVG, die einen Verhandlungsanspruch enthalten, ohne dass bereits ein Sozialplan angestrebt werden muss. Das Vorschlagsrecht kann jederzeit (!) eingesetzt werden, um der Gefährdung von Arbeitsplätzen vorzubeugen.

»Der Betriebsrat kann also jederzeit Vorschläge unterbreiten und den Arbeitgeber zu Gesprächen auffordern. Er muss nicht abwarten, bis eine betriebliche Kostensenkungsdebatte Arbeitsplätze infrage stellt.«

 

Welche aktuellen Entwicklungen spielen derzeit noch eine Rolle?

Schwarzbach: Neue Technologien, insbesondere Software und computergestützte Systeme, verändern nicht nur einzelne Arbeitsplätze und Tätigkeitsprofile. Einführung und Veränderungen der Technik führen oft zu arbeitsorganisatorischen Änderungen im Betrieb. Dies ruft auch den Betriebsart auf den Plan. Neue Technologien erfordern Mitarbeiter-Qualifikationen. Bei Weiterbildungsfragen muss die Arbeitnehmervertretung besonders wachsam sein. Zur Arbeitsplatzsicherung sind betriebliche Regelungen zu berücksichtigen.

 

Gerüchte oder bereits konkrete Planungen, die einen Personalabbau betreffen, stellen für den Betriebsrat und alle seine Mitglieder eine emotionale Belastung dar. Unter Umständen erzeugt die Geschäftsführung zeitlichen Druck, die betroffenen Kollegen möchten Genaues erfahren. Wie geht man am besten vor?

Schwarzbach: Für die Arbeitnehmervertretung ist es wichtig, einen „kühlen Kopf“ zu bewahren. Das Gremium sollte sich zunächst über die aktuelle Lage klar werden, d.h. wie ist die Situation, dann seine Ziele formulieren und erst danach rechtliche und betriebliche Handlungsmöglichkeiten analysieren. Also wie können die Forderungen durchgesetzt werden. Das schließt eine rechtliche Prüfung ein.

 

Was ist, wenn Tarifverträge Grenzen setzen. Sie haben ja Vorrang vor betrieblichen Vereinbarungen, gerade was Entgelte und Arbeitsbedingungen betrifft?

Schwarzbach: Die Zahl der tariflichen Öffnungsklauseln ist in den letzten Jahrzehnten gestiegen. Inzwischen gibt es eine Reihe von tarifvertraglichen Öffnungsklauseln, die als Härtefallklauseln Möglichkeiten geschaffen haben, das Tarifentgelt zu senken. Personal- oder Betriebsräte haben durch die Öffnung der Tarifverträge erweiterte Aufgaben. Gerade hier muss sich der Betriebsrat rechtzeitig mit dem Thema auseinandersetzen.

 

Das Buch „Arbeit sichern – Positives Krisenmanagement“ führt verschiedene Szenarien auf, warum Arbeitsplätze unter Druck geraten können und zeigt Handlungsmöglichkeiten, Mitbestimmungsrechte, Beispiele und gibt Hinweise zu Betriebsvereinbarungen.

 

Schwarzbach

Arbeit sichern - Positives Krisenmanagement

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Wie Personalrat und Betriebsrat Arbeitsplätze stärken

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Der Autor

Marcus Schwarzbach

Berater in Mitbestimmungsfragen, erfahrener Referent für Personal- und Betriebsräte, erfolgreicher Fachautor.

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