Erschienen: 28.05.2009 Abbildung von Boetticher / Münder | Kinder- und Jugendhilfe und europäischer Binnenmarkt | 2009

Boetticher / Münder

Kinder- und Jugendhilfe und europäischer Binnenmarkt

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2009. Buch. 108 S. Softcover

Nomos. ISBN 978-3-8329-4275-5

Produktbeschreibung

Welche rechtlichen Zusammenhänge bestehen zwischen der Leistungserbringung in der Kinder- und Jugendhilfe und dem Wirtschaftsrecht der europäischen Union? Dies erläutern die Autoren anhand der verschiedenen Finanzierungswege des SGB VIII. Da es keine generelle Ausnahme sozialer Dienstleistungen von der Anwendbarkeit des europäischen Wirtschaftsrechts gibt, will dieses Werk sowohl Träger der öffentlichen Jugendhilfe als auch jene der freien Jugendhilfe in den Stand versetzen, sich mit dessen verschiedenen Facetten vertraut zu machen.
Im ersten Teil enthält das Buch eine Einführung in das europäische Gemeinschaftsrecht sowie insbesondere in das Wettbewerbs- und das Binnenmarktrecht (einschließlich der sog. Dienstleistungsrichtlinie).
Im Hauptteil untersuchen die Autoren die verschiedenen Finanzierungswege der Leistungserbringung des SGB VIII – Zuwendungen, gegenseitiger Leistungsvertrag, Entgeltfinanzierung im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis – auf die gemeinschaftsrechtlich relevanten Aspekte hin. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Vergabe- und dem Beihilfenrecht sowie der Rechtsfigur der „Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse“. Die maßgeblichen Dokumente der europäischen Kommission sowie die relevanten Entscheidungen des EuGH sind berücksichtigt.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

Autoren

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