Erschienen: 01.04.2010 Abbildung von Blissenbach | Besoldungsrecht Niedersachsens | 1. Auflage | 2019 | beck-shop.de

Blissenbach

Besoldungsrecht Niedersachsens

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Loseblatt. In 7 Ordnern

Loseblattwerk mit 67. Aktualisierung. 2019

Rund 7100 S.

Pinkvoss Verlag. ISBN 978-3-932086-30-4

Stand: Oktober 2019

Produktbeschreibung

Nach jahrelanger Vorbereitung ist das neue Niedersächsische Besoldungsgesetz (NBesG) am 1. 1. 2017 in Kraft getreten.

Dieses Ereignis stellt einen Paradigmenwechsel auf dem Gebiet des Besoldungsrechts dar. Nachdem bisher das Bundesbesoldungsgesetz und die darauf beruhenden Rechtsverordnungen und Erlasse die bedeutendsten Rechtsquellen gewesen sind und das Niedersächsische Besoldungsgesetz nur in Teilbereichen eigene Regelungen vorsah, ist das Besoldungsrecht nun im neuen NBesG und den darauf beruhenden Vorschriften vollständig geregelt.

Das neue Gesetz dient insbesondere der Umsetzung von Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs zur sog. „Altersdiskriminierung“ im Besoldungsrecht. Das Kernstück der Besoldungsrechtsreform besteht in der Abkehr vom Besoldungsdienstalter als maßgeblichem Besoldungskriterium zu Gunsten der rückwirkenden Einführung eines Systems, das an der jeweiligen beruflichen Erfahrung der Beamtin oder des Beamten ausgerichtet ist.

Darüber hinaus enthält das neue Gesetz eine Vielzahl von Änderungen im Interesse der Beamtinnen und Beamten. Zu nennen sind insbesondere die neue Vorschussregelung für Fälle der Kurzzeitpflege oder der Sterbebegleitung naher Angehöriger, die Neuregelung des Personalgewinnungszuschlags, zahlreiche Verbesserungen im Zulagenbereich sowie die Ausweitung der Vergabemöglichkeiten für Leistungsprämien und -zulagen und die Streichung der Stellenobergrenzen für den kommunalen Bereich.

Diese grundlegenden Änderungen gaben Veranlassung, das Werk „Besoldungsrecht des Landes Niedersachsen“ strukturell und inhaltlich grundlegend zu überarbeiten und an die neuen rechtlichen Begebenheiten anzupassen.

Die Kommentierung wird in den folgenden Ergänzungslieferungen weiterhin sukzessive aus den alten in die neuen Rechtsquellen überführt und dabei sowohl in inhaltlicher als auch redaktioneller Hinsicht gründlich überarbeitet.

Die Herausgeberschaft wurde von Herrn Regierungsdirektor Dr. Dirk Blissenbach LL.M. übernommen, der als Besoldungsreferent beim Niedersächsischen Finanzministerium tätig ist und maßgeblich an der Entstehung des neuen Niedersächsischen Besoldungsgesetzes beteiligt war.

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