Standort-Entwicklungsgesetz StEntG

Ein neues Gesetz, das viel diskutiert wurde und einige Fragen aufwirft: An der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Umwelt berührt das Standort-Entwicklungsgesetz verschiedenste, oft völlig konträre Interessen. Was ist aus rechtlicher Perspektive dazu zu sagen?

Dieses Werk nimmt dazu Stellung durch

• Aufarbeitung der Gesetzgebungshistorie

• Analyse des neuen StEntG und der parlamentarischen Materialien in kurzen und präzisen Anmerkungen

• Prüfung der Geschäftsordnung des neu geschaffenen Standortentwicklungsbeirats

• Einbindung des Leitfadens zur Anregung einer Bestätigung für das besondere öffentliche Interesse eines Projekts

• Gegenüberstellung der Positionen des Umwelt- und Standortanwalts mit Auszügen aus den gesetzlichen Grundlagen des WKG und UVP-G

• Beleuchtung des Zugangs zu den Gerichten in Umweltangelegenheiten auf Basis der gleichnamigen Kommissionsmitteilung