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Eine neue Epoche für das Werkvertragsrecht

Was sind die größten Änderungen? Ein schneller Überblick von Prof. Dr. Ralf Leinemann und Jarl-Hendrik Kues, den Herausgebern vom neuen Kommentar BGB-Bauvertragsrecht.  

Mit dem neuen Bauvertragsrecht des BGB begann am 1.1.2018 eine neue Epoche für das Werkvertragsrecht, das 118 Jahre lang den Begriff Bauvertrag nicht kannte.

Dass der Gesetzgeber bei dieser Gelegenheit auch den Architekten- und Ingenieurvertrag und die kaufrechtliche Mängelhaftung gleich neu- bzw. mitgeregelt hat, geht in der öffentlichen Diskussion fast schon unter.

Erkannte Defizite vermeiden

Natürlich spricht das langjährige Nichtvorhandensein des Bauvertragsbegriffs im BGB zunächst auch für die Praxistauglichkeit der VOB/B. Sie wurde nicht zuletzt zu einer wichtigen Blaupause im Rahmen der Einführung des BGB-Bauvertragsrechts.

Zugleich wollte der Gesetzgeber aber auch erkannte Defizite der VOB/B vermeiden, wenn nicht gar beheben. Dabei ging es vor allem um die Beseitigung der als zu groß empfundenen Möglichkeiten einer spekulativen Preisbildung für nach Vertragsschluss geforderte, zusätzliche und geänderte Leistungen, sogenannte Nachträge.

Verbraucherschutz durchdringt das Bauvertragsrecht

Auch ein eigenes Kapitel zum Verbraucherbauvertrag wurde geschaffen, weil man den Verbraucher bei den in der Regel voluminösen Baugeschäften als besonders schutzwürdig identifiziert hat.

Damit durchdringt der Verbraucherschutz auch zum ersten Mal das Bauvertragsrecht, wenn auch nur in solchen Fällen, in denen tatsächlich ein Verbraucher am Vertrag beteiligt ist.

Die Bedeutung des Bauvertrags im Wirtschaftsleben, aber auch der hohe Anteil der Bauprozesse bei den Gerichtsverfahren rechtfertigt es, diese Materie in einem eigenen Kommentar zu erläutern.

 

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