Grafik für das Drucken der Seite Abbildung von Augsburger | Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand | 1. Auflage | 2017 | Band 37 | beck-shop.de

Augsburger

Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand

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Buch. Kartonie

2017

277 S.

Nomos. ISBN 978-3-8487-4640-8

Format (B x L): 15,1 x 22,6 cm

Gewicht: 414 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Recht der Informationsgesellschaft; Band 37

Produktbeschreibung

Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich "Patent Litigation" von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.

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