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Dr. Michael Selk

AGB im Gewerbemietvertrag

Rechtssicher gestalten - Unwirksamkeiten nutzen

593,81 €

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Seminarberatung

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Live-Webinar

1. Block: 09:00 - 12:00 Uhr, 2. Block: 12:30 - 15:00 Uhr

5 Zeitstunden nach § 15 FAO

Programm als Download

Ziel

Vorformulierten Klauseln im Gewerbemietrecht kommt in der Praxis immer größere Bedeutung zu. Die Rechtsprechung auch des XII. Zivilsenats des BGH entwickelt sich permanent weiter, teilweise auch parallel zur Rechtsprechung des VIII. Zivilsenats. Das Seminar vermittelt aktuelle Kenntnisse der neueren Gerichtsentscheidungen des BGH aber auch der Tatgerichte sowie sich abzeichnende Tendenzen. Auch auf haftungsträchtige Problemfelder geht der Referent ein.

Inhalt

Allgemeines – Bedeutung für die Geschäftsraummiete

Gerichtliche Strenge und Parallelen zum Wohnraummietrecht

Anwendungsbereich der § 305 ff. BGB – sachlich, persönlich und zeitlich

Wer „stellt“ hier wen oder was?

Einbeziehung von AGB in Gewerbemietverträge

Einbeziehungsvereinbarung und überraschende Klauseln

Vorrang von Individualabreden

Oder: „Haben Sie schon einmal eine wirksame Individualvereinbarung gesehen?“

Auslegung von Formularmietverträgen und -klauseln

Spannungsfeld zwischen §§ 133, 157 BGB und § 306 BGB

Unklarheitenregel

die unterschätzte Problematik des § 305c II BGB

Inhaltskontrolle

Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit

Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit

Generalklausel § 307 BGB

Einzelne AGB u. a.

Mängelrechteausschlussklauseln

Schönheitsreparaturen

Instandhaltung/Instandsetzung

Betriebspflicht

Vertragsbeginn/Vertragsverlängerung

Schriftformklauseln

Konkurrenzschutz

Mietsicherheiten

Vollmachtsklauseln

Höhere Gewalt – Pandemie u. a.

Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit und Nichteinbeziehung von AGB

Gesetzliche Vorschriften und ergänzende Vertragsauslegung

Verbot geltungserhaltender Reduktion

Gesamtnichtigkeit

Schadensersatzpflicht des Verwenders

Unterlassungsanspruch

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