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Die Europäische Union als Förderer einer verantwortungsvollen Regierungsführung in der östlichen Nachbarschaft

Wirkungsmechanismen und Grenzen am Beispiel der Antikorruptionspolitik gegenüber der Ukraine
2015. Buch. 128 S.: 2 s/w-Abbildungen. Softcover
Kovac ISBN 978-3-8300-8468-6
Format (B x L): 14,8 x 21 cm
Gewicht: 170 g
Das Werk ist Teil der Reihe:
Die Verschiebung der EU-Außengrenzen durch die „historische Erweiterung“ des Jahres 2004 schuf zugleich Chancen und Herausforderungen. Als Antwort auf die neue Lage rief die EU mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein Rahmenprogramm ins Leben, um Stabilität, Sicherheit und Wohlstand auch in den (neuen) Nachbarstaaten zu fördern. Ein erklärtes Ziel ist es, an der östlichen Grenze sowie an der Mittelmeergrenze einen „Ring verantwortungsvoll regierter Staaten“ entstehen zu lassen. Der Bekämpfung von Korruption und Machtmissbrauch wird folglich eine Schlüsselrolle in der ENP zuteil. In der Wissenschaft wurde allerdings schon bald an der Angemessenheit und Eignung der ENP gezweifelt, um jenseits der neuen EU-Grenzen einen innerstaatlichen Wandel anzustoßen.
Die Studie untersucht am Beispiel der Antikorruptionspolitik der EU gegenüber der Ukraine, inwieweit die EU in der Lage ist, ihre Good Governance-Regeln in ENP-Teilnehmerstaaten zu exportieren. Es wird gezeigt, welche Strategien und Instrumente der EU zur Verfügung stehen, wie sie eingesetzt wurden, in welchem Maße und warum sie erfolgreich waren bzw. unter welchen Umständen sie versagten. Der Verfasser betrachtet die Antikorruptionspolitik in den EU-Ukraine-Beziehungen und deren nationale Auswirkungen sowohl während der Präsidentschaft Wiktor Juschtschenkos (2005-2010) als auch während der Präsidentschaft Wiktor Janukowytschs (2010-2014). Die Analyseergebnisse erlauben Rückschlüsse auf die Wirksamkeit der ENP. Schließlich zeigt der Verfasser unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen in der Ukraine Handlungsoptionen im Kontext der ENP und der Östlichen Partnerschaft auf.
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