Erschienen: 15.04.1999 Abbildung von Adam | Die Mitteilungen der Kommission: Verwaltungsvorschriften des Europäischen Gemeinschaftsrechts? | 1999

Adam

Die Mitteilungen der Kommission: Verwaltungsvorschriften des Europäischen Gemeinschaftsrechts?

Eine Untersuchung zur rechtsdogmatischen Einordnung eines Instrumentes der Kommission zur Steuerung der Durchführung des Gemeinschaftsrechts

lieferbar, ca. 10 Tage

1999. Buch. XVIII, 195 S. Softcover

Nomos. ISBN 978-3-7890-5937-7

Format (B x L): 15,4 x 22,7 cm

Produktbeschreibung

Die Kommission bedient sich in vielen Fällen anderer als der in Art. 189 EGV geregelten Handlungsformen. Dazu zählen auch die Mitteilungen, ein den allgemeinen Verwaltungsvorschriften des deutschen Rechts ähnelndes Instrument. Der Begriff ist jedoch recht unspezifisch und läßt wenig von der Rechtsqualität der Handlungsform erahnen. Die Verfasserin untersucht die hierdurch aufgeworfenen Probleme und den möglichen Reformbedarf.
Hierzu kategorisiert sie zunächst die in den unterschiedlichen Politikbereichen von der Kommission erlassenen Mitteilungen exemplarisch sowie nach ausgewählten Kriterien. Im einzelnen untersucht sie, in welchen Politikbereichen Mitteilungen vorkommen, welche Inhalte sie haben, an welche Adressaten sie sich richten, welche Funktionen sie erfüllen und in welchem Verfahren sie erstellt werden. Im Anschluß daran werden die Mitteilungen einer EG-verfassungsrechtlichen Bewertung unterzogen. Auch verfahrensrechtliche Anforderungen des Gemeinschaftsrechts an den Erlaß von Mitteilungen und Rechtsschutzmöglichkeiten werden erläutert. Überlegungen zur Frage, ob die Mitteilungen angesichts ihrer immer häufigeren Anwendung formalisiert werden sollten, runden das Werk ab.

Gesamtwerk

Die 8. Auflage ist wieder auf sechs Bände angelegt. Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.

Autoren

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