Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort

Der ideale Einstieg in das europäische Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk hat sich bewährt für die Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung (EQE) und ist gleichzeitig ein nützliches Nachschlagewerk für erfahrene Praktiker.

• Fundierte Einführungstexte vor den Fragen-Komplexen geben einen unübertroffen detaillierten Einblick in die Thematik jedes einzelnen Kapitels.
• Die Aufbereitung in Fragen und Antworten macht die schwierige Materie verständlich. Die Antworten werden ausführlich erläutert.
  
• Viele Fragen haben das Format der D-I Fragen der Prüfungsaufgabe D der europäischen Eignungsprüfung (EQE).

Die 9. Auflage berücksichtigt alle Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ, der Durchführungsvorschriften, die Richtlinien für die Prüfung im EPA (November 2015) und den jüngsten Beschluss des Verwaltungsrats zur Änderung von Artikel 11 der Gebührenordnung mit den neuen Rückzahlungstatbeständen der Prüfungsgebühr, die am 1. Juli 2016 in Kraft getreten sind

Wichtige Neuerungen für die tägliche Praxis:

• Zustellung;
  
• Schlussphase des Erteilungsverfahrens;
  
• laufendes Konto;
  
• Ermäßigung der Anmelde- und Prüfungsgebühr für kleine und mittlere Unternehmen;
  
• neu eingeführte Zusatzgebühr zur Anmeldegebühr für Teilanmeldungen der zweiten und weiteren Generationen;
  
• Rückerstattung der Beschwerdegebühr im Beschwerdeverfahren;
  
• neue Regel 164 EPÜ für Euro-PCT-Anmeldungen (Recherchen für nicht recherchierte Erfindungen nach dem Eintritt in die europäische Phase, selbst wenn das EPA bereits als Internationale Recherchebehörde tätig war).

Neu in der 9. Auflage: zwei Anhänge zu den Durchführungsvorschriften

• vollständige Liste nach Veröffentlichungsdatum im ABl. EPA .
• vollständige Liste nach Sachthemen