juris PraxisKommentar SGB II

Mit dem "Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" ("Hartz IV") hatte der Gesetzgeber Anfang 2005 für Erwerbsfähige die Leistungssysteme der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe zusammengeführt und neu geregelt. So entstand das völlig neue Instrument der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II).

Die Neuauflage des juris PraxisKommentars SGB II berücksichtigt die tiefgreifenden Änderungen durch das Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) vom 24.03.2011 (BGBl I 2011, 453) mit dem neuen SGB II Regelsatzsystem und dem neuen Bildungspaket sowie die Neuregelung der Job-Center durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (GSiGOrgWG) vom 03.08.2010 (BGBl I 2010, 1112).

Der Kommentar berücksichtigt die durch das SGB II Änderungsgesetz und insbesondere durch das Fortentwicklungsgesetz im Laufe des Jahres 2006 eingeleiteten Reformen. Die seit Einführung des Gesetzes ergangenen richtungweisenden Entscheidungen der Sozialgerichte sind eingearbeitet.

Das Werk ermöglicht es, sich über das neu gestaltete Leistungsrecht im Detail zu informieren. Die praktischen Auswirkungen für den Umgang mit den Veränderungen werden aufgezeigt und mögliche Lösungswege angeboten.

Themenschwerpunkte sind:
• Grundsatz des Förderns und Forderns
• Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (ALG II / Sozialgeld)
• Regelbedarf und Mehrbedarf
• Leistungen für Bildung und Teilhabe
• Eingliederungsleistungen,
• Zumutbarkeitskriterien, Freibeträge, Bedarfsgemeinschaften,
• Voraussetzungen der Absenkung und dem Wegfall der Leistungen (Leistungskürzungen)
• Zuständigkeiten und Verfahren.

Durch die laufende Aktualisierung der Online-Version des Kommentars behalten die Nutzer die Hartz IV-Reform auch künftig immer im Blick!