Das Rechtsprechungsmonopol des EuGH im Kontext völkerrechtlicher Verträge

Ist das Rechtsprechungsmonopol des Gerichtshofs der EU, wie es für die Auslegung und Anwendung des Unionsrechts besteht, auf Bestimmungen völkerrechtlicher Verträge übertragbar? Gemeint sind hiermit zum einen solche völkerrechtlichen Verträge, die von der Union mit Drittstaaten geschlossen werden und zum anderen die so genannten gemischten Verträge, an denen auch EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind. Letztere stellen wegen der komplizierten Aufteilung der zugrunde liegenden Vertragsschlusskompetenzen auch in Bezug auf die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit des EuGH ein besonderes Problem dar.

Die Arbeit zeigt auf, dass der Gerichtshof seine ausschließliche Zuständigkeit als sehr weitgehend ansieht, was indes von der Kompetenzordnung der EU-Verträge nur begrenzt gedeckt ist. Anschließend wird untersucht, auf welche Weise mögliche hieraus erwachsende Zuständigkeitskonflikte mit internationalen Gerichten abgemildert werden können.

Informationen zur Reihe:

Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

(Vormals Schriftenreihe Europäische Wirtschaft)Herausgegeben von Prof. Dr. Jürgen Schwarze, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht der Universität Freiburg, Abteilung Europa- und VölkerrechtBände 1–99 siehe Nomos Internet-Katalog („http://www.nomos.de“)

Die Rechtsfragen, die sich auf dem Weg der voranschreitenden Integration der Völker Europas stellen, sind Gegenstand der Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft. Die Titel spiegeln aktuelle Entwicklungen wie die grundlegenden Probleme wider, die der Wandel von der Wirtschaftsgemeinschaft zur Europäischen Union mit -ihrer politischen Dimension mit sich bringt. Zu den Schwerpunktthemen zählen neben der europäischen Verfassungsentwicklung der wirtschafts- und wett-bewerbspolitische Ordnungsrahmen wie das europäische Rechtsschutzsystem.Die Schriftenreihe umfasst Dissertationen, Habilitationen, gesonderte Monographien und Sammelbände mit Beiträgen europarechtlicher Experten aus -Wissenschaft und Praxis. Letztere sind aus den Symposien des Europa-Instituts Freiburg e. V. hervorgegangen.