Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz: PatG, GebrMG

Der Kompakte mit dem großen Überblick zum PatG und GebrMG.

stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung.

• die Neuerungen durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz
• die Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
• Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren.

Die Rechtsprechung des BGH sowie die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind umfassend berücksichtigt, insbesondere der Bereich der sogenannten Äquivalenz – die Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut- bzw. wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.