Der Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) in deutschen Verträgen am Beispiel der Pharmaindustrie

Der FCPA ist das US-amerikanische Gesetz, das v.a. die Bestechung ausländischer Amtsträger (Foreign Officials) oder diesen gleichgestellten Personen verbietet. Zunehmend verfolgen US-Behörden FCPA-Verstöße von Nicht-US-Unternehmen. Verstöße führen dabei in der Regel zu schwerwiegenden Konsequenzen.

Die Voraussetzungen der Anwendbarkeit des FCPAs sind gering. Der FCPA ist daher grundsätzlich auch zu beachten, wenn Unternehmen in Deutschland mit deutschen Vertragspartnern Verträge schließen. Mangels konkreter Richtlinien fällt die Umsetzung des FCPAs jedoch schwer. Die Einhaltung des deutschen Rechts ist nicht ausreichend.

Am Beispiel der Pharmaindustrie zeigt die Verfasserin, wie eine Zusammenarbeit mit Foreign Officials oder diesen gleichgestellten Personen in der täglichen Praxis eines Unternehmens in Deutschland weiterhin möglich ist. Mithilfe von Übersichten stellt sie dem Leser ein Schema zur Verfügung, welche FCPA-Anforderungen an den Inhalt und die Durchführung von Verträgen erforderlich sind, und wie diese auf einen konkreten Einzelfall übertragen werden können.

Dabei gibt sie dem Leser formulierte Klauseln an die Hand. Die Verfasserin ist Justitiarin eines Pharmaunternehmens.

Informationen zur Reihe:

Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Herausgegeben von Prof. Dr. Wolfgang Voit, Universität Marburg

vormals pmi Verlag, Frankfurt am MainDas Gesundheitsrecht befindet sich im Wandel. Exemplarisch ist auf die Einführung wettbewerblicher Elemente im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, auf die Entwicklung neuartiger Versorgungsformen oder auf die Berücksichtigung wirtschaftlicher Argumente bei der Beurteilung von Arzthaftungsproblemen sowie auf die Frage nach einem verbesserten Schutz von Patienten und Probanden zu verweisen. Dieser Wandel wird von gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakten überlagert, wie sich nicht zuletzt an der Health-Claims-Verordnung oder den geplanten Bestimmungen zu einem Patienteninformationsportal zeigt.Die Schriftenreihe, die sich an Wissenschaftler, Rechtsanwälte, Verbände und Politiker richtet, greift aktuelle Fragen des Gesundheitsrechts auf und vereint Forschungsergebnisse aus Dissertationen, Fachgutachten und Tagungen im Bereich des Gesundheitsrechts, die an der Philipps-Universität Marburg, aber auch bundesweit entstanden sind.