Softwarepatente in Deutschland, Europa und den USA

Obwohl es sich bei Software um eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts handelt, die seit Jahrzehnten unser Leben in fast allen Bereichen entscheidend beeinflusst, wird seit jeher über die Patentierbarkeit von Computerprogrammen lebhaft diskutiert. Allein das Fehlen einer allgemeinen, international anerkannten Definition der Begriffe „Software“ bzw. „Computerprogramm“ macht deutlich, warum es keine global geltenden Patentierungsvoraussetzungen für Software gibt. Diese Tatsache macht es für Unternehmen sehr schwer, ihre computerimplementierten Erfindungen umfassend zu schützen, was sich sowohl auf den Wettbewerb als auch auf die Wirtschaftlichkeit solcher Innovationen auf diesem Gebiet der Technik negativ auswirkt.

Im Rahmen dieser Studie wird die Problematik von Softwarepatenten anhand der Patentrechte der USA, Deutschlands und der EU erläutert und die Entwicklung der Patentierungsvoraussetzungen für Computerprogramme von den Anfängen dieser Technologie bis in die Gegenwart untersucht. Der Autor widmet dabei jedem Patentrecht ein eigenes Kapitel. Die einzelnen Patentrechte werden mit ihren allgemeinen Patentierungskriterien vorgestellt. Anschließend wird die spezielle Patentierungsproblematik von Software anhand der Entwicklung der Rechtsprechung erörtert und die aktuelle rechtliche Situation zusammenfassend dargestellt.