Die Bücherkodifikation

Die Klage über zu viele, zu unübersichtliche und nicht zuletzt widersprüchliche Gesetze ist nicht neu. Dem versucht der Gesetzgeber durch die Zusammenfassung und Harmonisierung von Einzelgesetzen in Gesetzbüchern zu begegnen.

In seiner Studie untersucht der Autor eine Gesetzgebungstechnik, die unter den heutigen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen den Erlass umfangreicher Gesetze ermöglichen kann. Als Beispiele dienen das Sozialgesetzbuch, dessen derzeit zwölf Bücher zeitlich gestaffelt erlassen wurden und der Referentenentwurf des Umweltgesetzbuchs. Aufgezeigt werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die gesetzestechnischen Besonderheiten dieser Gesetzgebungstechnik. Denn die Bücherkodifikation weist hier als Zwischenform zwischen dem Einzelgesetz und dem klassischem Gesetzbuch zahlreiche Besonderheiten auf. Zudem werden die Vor- und Nachteile dieser Gesetzgebungstechnik für die politische Durchsetzung des Gesetzesvorhabens erörtert.

Informationen zur Reihe:

Gesetzgebung und Verfassung

Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Kloepfer

In der Schriftenreihe erscheinen ausgewählte Monografien, insbesondere Dissertationen und Habilitationsschriften, sowie Sammel- und Tagungsbände zum Verfassungsrecht und zur Gesetzgebungswissenschaft. Die Schriftenreihe begleitet und dokumentiert die gesetzgebungs- und verfassungsbezogene Forschung des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung e.V. (IGV). Wie auch das IGV befassen sich die Bände der Schriftenreihe sowohl mit grundsätzlichen Fragen als auch mit aktuellen Problemen der Gesetzgebung in rechtswissenschaftlicher wie rechtspolitischer Hinsicht. Das Hauptaugenmerk gilt dabei einer prospektiven Rechtswissenschaft, die die Veränderungen von Gesetzgebung und Verfassung vorausschauend kritisch begleitet.