Patentverletzungsverfahren

Mit Formulierungshilfen.

Dieser Leitfaden

vermittelt die nötigen Kenntnisse des in der Praxis wichtigen Patentverletzungsverfahrens. Er ermöglicht es sowohl Anspruchstellern als auch Anspruchsgegnern, Verfahrensschritte taktisch richtig zu planen, Erfolgsaussichten realistisch einzuschätzen und unnötige Risiken zu vermeiden. Sechs Formulierungsmuster tragen zum Gebrauchswert des Buches bei.

Die zweite Auflage

berücksichtigt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG), das die Position des Patentinhabers gestärkt hat. Die neuen Ansprüche sind auch im Musterteil berücksichtigt.