Handbuch Föderalismus - Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt • Band IV

Der Föderalismus entwickelt sich mit Blick auf Europäisierung und Globalisierung ständig weiter. Die Welt wächst zusammen. Australien, Belgien, Indien, Italien, Kanada, Mexiko, Österreich, Russland, Schweiz, Spanien, Südafrika, USA – für diese und andere Staaten ist der Föderalismus Teil der politischen Ordnung, mit allen Vorteilen und Problemen. Überall haben Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Recht und Kultur die jeweiligen föderalen Strukturen und Entwicklungen mitgeprägt: So ist letztlich jeder Föderalstaat ein Unikat. Auch die EU ist zusammen mit ihren Mitgliedstaaten ein einzigartiger föderaler Verbund. Sie ist eine Erfolgsgeschichte von Frieden, Freiheit und wirtschaftlicher Prosperität. Kann das fortgesetzt werden angesichts neuer politischer Konflikte und wirtschaftlichen Wettbewerbsdrucks? Integrations- und Kompetenzprobleme, Legitimitätsfragen, unterschiedliche Regionalentwicklungen, mangelnde Bürgernähe, Bekämpfung der Schulden und Finanzkrisen – auch nach dem Vertrag von Lissabon steht der supranationale Föderalismus vor großen Bewährungsproben. Führt die Globalisierung zu einem weltweiten föderalen Mehrebenensystem? Auf jeden Fall sind Politik und Recht neu herausgefordert. Gestaltungskompetenz ist gefragt. In Band IV werden Struktur und Entwicklung der EU als einem föderalen Mehrebenensystem beleuchtet. Desweiteren werden Föderalstaaten in anderen Teilen der Welt dargestellt und ihre Probleme analysiert. Zudem wird danach gefragt, ob und inwieweit ein revitalisierter Föderalismus Strukturprinzip der zusammenwachsenden Welt sein kann.