Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

Planung und Bau von Bundesfernstraßen zeichnen sich in besonderem Maße durch umweltrechtliche Konflikte aus. Diese aufzuzeigen und den Fokus auf die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts zu legen, auch um Rückschlüsse auf den Vollzug des Umweltrechts im Allgemeinen zu erlauben, ist Ziel dieser Arbeit.

Das Bundesfernstraßenrecht eignet sich besonders gut zur Illustration der Vollzugsprobleme, da das Umweltunionsrecht hier umfangreich zu berücksichtigen ist und sich gleichzeitig gegenüber vielfältigen Interessen, etwa der Beschleunigung des Infrastrukturausbaus, behaupten muss.

Das europäische Umweltrecht muss national sowohl auf gesetzgeberischer Ebene als auch in der Praxis von Verwaltung und Rechtsprechung zur Geltung gebracht werden. Die Autorin erörtert, ob die bisherige Berücksichtigung der umweltrechtlichen Vorgaben des Unionsrechts, hier insbesondere des europäischen Naturschutzrechts, als zufriedenstellend zu bezeichnen ist und erarbeitet gleichzeitig Verbesserungsvorschläge. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Friktionen, die sich aus der Rolle von Verfahrensrechten und den Möglichkeiten gerichtlichen Rechtsschutzes ergeben.