Formulierungshilfen für die sozialrechtliche Praxis

Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und Sozialhilfe (SGB XII)
erlangen in der Praxis immer mehr Bedeutung und nehmen entsprechend Raum und Zeit ein. Das Formularbuch sichert die erfolgreiche Fallbearbeitung im Existenzsicherungsrecht. Aus ihrer richterlichen Praxis heraus arbeiten die Autoren Schritt für Schritt anhand realitätsnaher Lebenslagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts konkrete Arbeitshilfen heraus.

Der Allgemeine Teil zieht in allen Bereichen wiederkehrende Verfahrenssituationen vor die Klammer:

• Verwaltungsverfahren (Antrag, Überprüfungsantrag und Widerspruch)
• Klageverfahren (Allgemeine Verfahrensgrundsätze, Klagearten, Prozesserklärungen und Prozesskostenhilfe)
• einstweiliges Rechtsschutzverfahren sowie
• Rechtmittelverfahren I. und II. Instanz (Beschwerden, Berufung und Revision).

Der Besondere Teil
bearbeitet das materielle Recht in seinen vielfältigen Facetten. Alle praxisrelevanten Streitgegenstände werden anschaulich dargestellt und durch verständliche Schriftsatzmuster aufbereitet. Schwerpunkte sind:

• die Dauerstreitthemen der Kosten und Unterkunft sowie der Sanktionen
• die Mitwirkungspflichten, Mehrbedarfe und Leistungen zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
• die Einkommens- und Vermögensberücksichtigung
• sowie die Aufhebungen und Erstattungen.

Besonders hilfreich
ist der zusätzliche Kostenteil (Kostengrundantrag, Kostenfestsetzungsantrag, Erinnerung), in dem anschaulich erläutert wird, wie das sozialrechtliche Mandat abgerechnet und die Anwaltsvergütung – ggf. gerichtlich – geltend gemacht werden kann.

Ebenfalls dargestellt wird das Vorgehen für den immer häufigeren Fall, dass die Behörde trotz Obsiegens des Leistungsempfängers im Prozess untätig bleibt (Vollstreckung von Entscheidungen).

Die Fülle an praktischen Schriftsatzmustern
ist für die Sozialrechtsberatung ideal: Nach einem kurzen Überblick über die jeweiligen Rechtsmaterien folgen eine Vielzahl von Formulierungshilfen, die ausformuliert Hinweise auf mögliche behördliche Fehler sowie Anleitung geben, um typische Schwächen der klägerischen Rechtsverfolgung zu vermeiden, schnell und effizient Rechte geltend zu machen und zu verteidigen. Auch Sozialbehörden werden für einen effizienten Verfahrensablauf gerne zum neuen Formularbuch greifen.