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Erschienen: 05.04.2017

Münder (Hrsg.)

Sozialgesetzbuch II

Grundsicherung für Arbeitsuchende
Lehr- und Praxiskommentar
Das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung
Kommentar 
6. Auflage 2017. Buch. 1367 S. Hardcover
Nomos ISBN 978-3-8487-1999-0
Das Werk ist Teil der Reihe:
Der „Münder“
ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung, und das zu einem erschwinglichen Preis.

 

Der Gesetzgeber
hat seit der Vorauflage wesentliche Änderungen am SGB II vorgenommen, insbesondere durch das hochumstrittene 9. SGB II-Änderungsgesetz. Für die einen sind die Neuregelungen sinnvolle Verwaltungserleichterungen, für die anderen Leistungskürzungsvorschriften „durch die Hintertür“.

 

Die 6. Auflage
des LPK-SGB II reagiert hierauf mit einer gewohnt präzisen Analyse. Aufgezeigt wird, wie sich die geplanten Änderungen in den Verwaltungsabläufen rechtlich wie tatsächlich auswirken, wie die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche zu interpretieren sind und ob insbesondere die Vorgaben durch das Bundessozialgericht wie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden. Welche Folgen ergeben sich etwa
  • durch die neuen Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen,
  • für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Stichwort neue Gesamtangemessenheitsgrenze / Bruttowarmmiete / Absenkung der Wohnkosten auf die alte Miete bei „nicht erforderlichem Umzug“,
  • für das Widerspruchsverfahren, insbesondere im Hinblick auf die stark eingeschränkte rückwirkende Korrektur von fehlerhaften Verwaltungsakten und die regelhafte Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf voraussichtlich zwölf Monate,
  • für die Schnittstelle zwischen Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bzw. dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch und der Grundsicherung für Arbeitsuchende,
  • für die Leistungsberechtigten aus dem erweiterten Anspruch auf Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik,
  • für temporäre Bedarfsgemeinschaften und
  • für die weiterentwickelte Eingliederungsvereinbarung?

 

Von höchster Aktualität:
Sämtliche Bereiche sind auf dem aktuellen Stand, das Integrationsgesetz ist berücksichtigt. Die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen „Dano“ und „Alimanovic“ sind ebenso wie die große Anzahl an Entscheidungen des BSG wie der Instanzgerichte, insbesondere zur Berechnung von Hilfebedarf und dem Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen, kommentiert. Auch die neuesten, sich im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Reformvorhaben – Regelbedarfsänderungsgesetz 2017, die Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen und das Kostenbeteiligungsgesetz an den Kosten der Integration – sind bereits berücksichtigt.
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Herausgegeben von link iconProf. Dr. Johannes Münder