Rechtsschutz bei Subventionen

Subventionen stellen in der Schweiz das wohl wichtigste Instrument staatlicher Förde-rungstätigkeit dar. Bei Ablehnung eines Subventionsgesuchs, aber auch bei bereits be-stehenden Subventionsverhältnissen kann es erforderlich sein, dass die betroffenen Privaten Rechtsschutz erhalten.

Die vorliegende Arbeit widmet sich dem bestehenden und zukünftig zu erwartenden Rechtsschutz von Subventions-empfängern, nicht berücksichtigten Gesuchstellern und Dritten im Subventionsverfahren des Bundes. Zu Beginn wird ein Überblick über die verschiedenen Subventionsbegriffe, die Rechts-grundlagen und die Rechtsnatur der Subvention gegeben, wobei neben den schweizerischen auch europa- und völkerrechtliche Aspekte des Subventions- und Beihilferechts beleuchtet werden. Im Hauptteil setzt sich der Autor mit den im schweizerischen Recht verankerten Rechtsschutzmöglichkeiten sowohl bei verfügungsmässiger als auch bei vertraglicher Subventions-gewährung auseinander.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Beihilfekontrollverfahren gemäss Luftverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft und die daraus folgende Übernahme des EG-Beihilferechts durch die Schweiz im Luftverkehrssektor. Die Arbeit schliesst mit einer Würdigung der bestehenden und zu erwartenden Rechtsschutzmöglichkeiten hinsichtlich der anwendbaren Verfahrensgarantien.