Gemeinde und Baugesuch

Der Verfasser behandelt in diesem Werk fundiert die Möglichkeiten der Gemeinde, auf konkrete Bauvorhaben, die sich planungsrelevant auswirken können, so zu reagieren, dass keine unerwünschten Folgen auftreten. In den drei übersichtlich gegliederten Hauptkapiteln

• Gemeindliches Einvernehmen
• Veränderungssperre
• Zurückstellung

geht er auf alle Probleme ein, mit denen die zuständigen Personen und Gremien konfrontiert werden. Dazu zählen u.a. die mögliche Identität von Gemeinde und Baugenehmigungsbehörde, der Beginn der Einvernehmensfrist, die Einvernehmensfiktion nach Fristablauf sowie das Nachschieben einer Veränderungssperre. Ebenso differenziert sind die Ausführungen zur verfahrensrechtlichen Stellung der Gemeinde im Baugenehmigungs-, im Anzeige- bzw. im Genehmigungsfreistellungsverfahren. Hinweise zum Rechtsschutz sowie zu Haftungs- und Entschädigungsfragen runden die einzelnen Kapitel ab.

Dass bereits zwei Jahre nach Erscheinen der dritten eine weitere Neuauflage erforderlich geworden ist, ist der Dynamik der höchstrichterlichen Rechtsprechung geschuldet: Das Bundesverwaltungsgericht hat den materiell-rechtlichen Schutzbereich der gemeindlichen Planungshoheit in Abgrenzung zu der verfahrensrechtlichen Schutzposition des gemeindlichen Einvernehmens präziser konturiert.

Der Bundesgerichtshof hat Amtspflichten und Haftungsrisiken bei rechtswidrig versagtem gemeindlichem Einvernehmen neu verteilt. Weite Teile des Buchs bedurften daher einer Überarbeitung, um seine praktische Brauchbarkeit zu sichern und erste Antworten auf sich neu stellende Fragen zu bieten. Die Darstellung des Rechtsschutzes gegen Veränderungssperren wurde erweitert und vertieft.

Für Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen und der Bauaufsichtsbehörden sowie Verwaltungsrichter und Rechtsanwälte steht damit wieder ein hervorragendes, kompetentes Praxiswerk zur Verfügung.