EG/U.S. Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren

In den vergangenen 20 Jahren haben die Komplexität der Schiedsverfahren und deren Ansprüche sowohl an die Parteivertreter wie auch an die Schiedsrichter stets zugenommen: Nicht nur, dass die Verträge viel komplexer geworden sind, sondern es sind auch die rechtlichen Rahmenbedingungen komplexer und vielschichtiger geworden. Während zwar noch heute zahlreiche internationale Verträge zwischen nicht-schweizerischen Vertragspartnern dem schweizerischen materiellen Recht (als einer Rechtsordnung des beidseitigen Vertrauens) unterstellt werden, sind andererseits die zwingend anwendungswilligen Eingriffsnormen fremden Rechts immer häufiger anzutreffen und von Schiedsgerichten zu berücksichtigen. Oder aber es ist auf das Vertragsverhältnis insgesamt ein ausländisches Recht (zum Beispiel das Recht eines Schwellenlandes) anzuwenden.

Die Autoren wurden in den letzten ca. 12 Jahren zahlreiche Schiedsverfahren mit kartellrechtlichen Streitfragen zur Beurteilung als Vorsitzender von internationalen Schiedsgerichten (oder als Mediator) anvertraut. Die vielfältige Problematik, welche sich in diesen Verfahren gestellt hat, soll hier anhand von Q&A skizziert werden. Es sind sehr summarische Antwortskizzen im eigentlichen Sinne, nicht mehr. Eine umfassendere Darstellung würde den vorliegenden Rahmen sprengen.