Markenrecht in der Volksrepublik China

China boomt. Die Aussichten auf wirtschaftlichen Erfolg scheinen hervorragend. Die neue kaufkräftige Mittelschicht Chinas verhält sich zur Freude der Anbieter sehr markenbe-wusst. Doch wer die Verhältnisse im Land kennt, weiß auch um die Schattenseiten. So sind Markenrechtsverletzungen in der VR China an der Tagesordnung und deren Verfolgung ein Problem. Mit dem Beitritt der Volksrepublik zur WTO war die große Wende zum Besseren erwartet und offiziell proklamiert worden. Doch wie ist der Entwicklungsstand des chinesischen Markenrechts seit seiner größten Revision 2001 heute, fünf Jahre nach dem WTO-Beitritt wirklich einzuschätzen?

Die Autorin hat diese Frage mit dem vorliegenden Werk beantwortet. Dabei orientiert sich ihre Bewertung nicht nur an den »äußeren Reformanforderungen« des TRIPS-Abkommens, welche mit dem WTO-Beitritt Chinas umzusetzen waren. Ebenso wesentlich für eine vollständige Analyse und Bewertung sind die »inneren Ziele« Chinas, etwa der Aufbau eines »sozialistischen Rechtsstaats« und einer »sozialistischen Marktwirtschaft« sowie die »weitere Perfektionierung« des chinesischen Markenrechts. Die Autorin arbeitet den Entwicklungsstand des chinesischen Markenrechts unter besonderer Berücksichtigung dieser Vorgaben umfassend auf, zeigt Fortschritte, aber auch Probleme auf und formuliert schließlich Ursachen und Entwicklungstendenzen. Zur Niveaubestimmung des geltenden Markenrechts werden dabei nicht nur die notwendigen Querverbindungen zu anderen Rechtsgebieten gezogen. Die Autorin veranschaulicht darüber hinaus die Mentalität, die dem chinesischen Recht und der Rechtspraxis zugrunde liegt, und nimmt den für China so wichtigen Abgleich von Theorie und Praxis vor.

Die Analyse profitiert von der mehrjährigen Ostasien-Erfahrung der Autorin und ihren
Kontakten zu der dortigen Wissenschaft und Praxis. Ihre Sprachkenntnisse ermöglichten der Autorin die umfassende Auswertung chinesischer Originalquellen, nicht zuletzt auch die der vielen, weniger bekannten, jedoch für den effektiven Schutz von Marken in China sehr bedeutsamen, unterhalb der Parlamentsebene erlassenen Rechtsvorschriften. Die Ein-beziehung aller für ein profundes Verständnis des derzeit geltenden chinesischen Marken-rechts notwendigen Rechtsvorschriften, der aktuellen Rechtspraxis und der besonderen chinesischen Rechtsmentalität machen das Werk nicht nur für den wissenschaftlich Inter-essierten sondern auch für den Praktiker zur Pflichtlektüre.